Schutz vor Corona auf Demos: Herrmann setzt auf Vernunft der Teilnehmer und starke Polizeipräsenz

In ganz Bayern sind am Wochenende wieder Protestaktionen geplant – auch in Regensburg. Damit die Demos diesmal kontrollierter ablaufen, appelliert Bayerns Innenminister Joachim Herrmann an die Vernunft der Teilnehmer. Zudem setzt er auf eine starke Polizeipräsenz.   

Laut Herrmann sind wurden bei der Polizei für das kommende Wochenende bayernweit bislang rund 70 Versammlungen angemeldet. Bayerns Innenminister setzt bei den Demos auf eine möglichst hohe Polizeipräsenz, wo es notwendig ist: „Allein am Samstag, den 16. Mai, setzen wir alle zur Verfügung stehenden Einsatzzüge der Bayerischen Bereitschaftspolizei für die zu erwartenden Versammlungslagen sowie zur Überwachung der Infektionsschutzmaßnahmen ein." Das sind insgesamt 30 Einsatzzüge, also insgesamt rund 900 Polizisten der Bereitschaftspolizei, die zusätzlich zu den eigenen Kräften und Einsatzzügen der Präsidien der Landespolizei zur Einsatzbewältigung bereitstehen. Auch am Freitag und am Sonntag soll es ein starkes Kräfteaufgebot der bayerischen Polizei geben.

Eingreifen der Polizei bei Verstößen möglich

In das Versammlungsgeschehen eingreifen wird die Polizei nach Herrmanns Worten dann, wenn es erforderlich ist, beispielsweise um unvertretbare Infektionsgefahren zu unterbinden. Die Polizei kann in triftigen Fällen auch Platzverweise verteilen oder die Versammlung auflösen, so das bayerische Staatministerium. Auch hat die Polizei die Möglichkeit, den Zugang zu Demonstrationen einzuschränken, sofern zu viele Menschen auf zu engem Raum zusammenkommen und das zu einer erhöhten Gefahr führen könnte.

Regeln gelten auch für Demonstranten

Die Polizei werde gegenüber Demonstranten auch weiterhin die notwendige Sensibilität zeigen, so Herrmann. „Gleichzeitig müssen wir unsere Bevölkerung konsequent vor Infektionen mit dem hochgefährlichen Coronavirus schützen. Das Grundgesetz gibt uns hier einen klaren Auftrag", fasste der Innenminister das geplante Vorgehen zusammen. Kein Demonstrant werde daran gehindert, seine Meinung kundzutun, sofern er sich an die Regeln halte. Hetzerische Provokationen und aufwiegelnde Propaganda von Verschwörungstheoretikern und Extremisten seien aber höchst unverantwortlich. „Und wenn jemand meint, beispielsweise durch aggressives und rücksichtsloses Auftreten andere gefährden zu müssen, wird die Polizei das konsequent unterbinden."

Bereits am vergangenen Wochenende gab es bayernweit viele Protestaktionen. Vor allem in München und Nürnberg versammelten sich bis zu 3.000 Menschen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Viele hielten sich dabei nicht an die geltenden Hygienevorachriften.