Schnee schippen im Winter: Pflichten und Rechte


„Es hat geschneit!“ Während sich insbesondere Kinder über die weiße Decke freuen, fluchen häufig Vermieter und Hauseigentümer, denn sie wissen, was das für sie bedeutet: Schnee schippen ist angesagt.

Wer ist verantwortlich?

Für die Schneeräumung ist jeder Vermieter und Hauseigentümer selbst verantwortlich. Zwar kann er die Räum- und Streupflicht an Dritte, wie den Mieter oder die Mieterin, weitergeben, dies muss dann jedoch im Mietvertrag festgelegt sein. Auch wenn die Hausordnung die Mieter zum Schneeschippen verdonnert, muss das im Mietvertrag gekennzeichnet sein. In jedem Fall muss der Vermieter allerdings regelmäßig kontrollieren, ob der oder die Mieter dem Räumungsdienst nachkommen. Wenn nicht, muss er sie abmahnen. Kommen diese selbst dann ihrer Pflicht nicht nach, so muss der Vermieter die Folgen tragen. Geräumt werden muss der ans Grundstück grenzende Gehweg einschließlich des Zugangs zum Hauseingang – dabei reicht eine Breite von 1,20 bis 1,50 Metern. Bei Wegen zu grundstückeigenen Mülltonnen und Parkplätzen reicht bereits eine geschippte Fläche von einer halben Meter Breite. Erklärt sich der Mieter zum Schneeschippen bereit, hat der Vermieter dafür zu sorgen, dass passendes Werkzeug einschließlich Materialien wie Streugut, für die Schneeräumung zur Verfügung stehen – so sieht es zumindest der Deutsche Mittelschafts-Bund. Abschließend juristisch geklärt, ist die Frage des Kostenträgers jedoch nicht.

Welches Streugut ist erlaubt?

Streusalz wird zwar im Einzelhandel für Privatpersonen angeboten – aufgrund der hohen Umweltbelastung jedoch von vielen deutschen Kommunen verboten. Vermieter die über dieses Verbot hinweg sehen und dennoch Salz streuen, können sich strafbar machen und mit schweren Geldbußen rechnen. Ebenso wird von der Verwendung Holz- oder Hobelspänen abgeraten, da sie sich mit Feuchtigkeit aufsaugen und leicht zu Sturzunfällen führen können. Als wirksames Streugut hingegen eignen sich Split, Asche, Sand und umweltfreundliches Granulat. Diese Materialien lassen zwar nicht – wie das Streusalz – das Eis schmelzen, machen Flächen jedoch wieder begehbar und können anschließend aufgekehrt und wieder verwendet werden.

Wer zahlt im Fall der Fälle?

Wenn ein Passant vor der Grundstückseinfahrt stürzt, muss der Hauseigentümer zahlen. Wenn die verunglückte Person allerdings auf einer erkennbar nicht ausreichend gestreuten Fläche stürzt, sieht die Lage schon anders aus – in diesem Fall habe der Passant eine 50%ige Mitschuld. In manchen Fällen kann der Verunglückte – etwa wenn die Schneeräumungspflicht vom Hauseigentümer klar verletzt wurde – seinen Anspruch auf Schmerzensgeld geltend machen und gegeben falls auch Schadenersatz einfordern.

Gibt es Ausnahmen, die von der Schneeräumungspflicht befreien?

Wer als Vermieter oder Hauseigentümer seiner Pflicht zur Schneeräumung auf dem privaten Grundstück nicht nachkommen möchte oder nachkommen kann – sei es aufgrund von Krankheit oder Abwesenheit durch Urlaub – muss eine Ersatzperson beauftragen, im Falle von Schneefall die Einfahrt frei zu schippen. Ob der Nachbar oder eine gewerbliche Firma das Grundstück von Schnee und Eis befreit, bleibt dabei der Person selbst überlassen. Selbst hohes Alter oder eine längerfristige Krankheit entbinden nicht von dieser Pflicht. Ein professioneller Schnee- und Winterdienst in Berlin oder in anderen Groß- und Kleinstädten kann in solchen Fällen die rettende Lösung sein.
Bildquelle: bigstockphoto.com | melis



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