Investitionsprogramm 2013: Maßnahmen (auf)geschoben

Von Jahr zu Jahr stieg die Fülle der angemeldeten Hochbauprojekte. 2013 sollen Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 51 Millionen Euro bearbeitet werden. Das Amt für Hochbau und Gebäudeservice stößt damit an seine personellen Grenzen. Umbaumaßnahmen, die noch nicht in Angriff genommen wurden, sollen daher zunächst aufgeschoben werden.

Wie stark das Volumen der baulichen Maßnahmen steigt, zeigt ein Vergleich der letzten Jahre: 2011 wurden vom Amt für Hochbau und Gebäudeservice Maßnahmen über 22 Millionen Euro bearbeitet, 2012 Maßnahmen über 30 Millionen Euro und für 2013 stehen Maßnahmen über 51 Millionen Euro an. Da das Amt damit an seine personellen Grenzen stößt, wurden vom Planungs- und Baureferat Bau- und Umbaumaßnahmen aufgelistet, die zum jetzigen Zeitpunkt noch verschoben werden können, da mit ihrer Ausführung noch nicht begonnen wurde.

Die zurückgestellten Projekte

Bei der letzten Fraktionsvorsitzenden-Konferenz schlug Oberbürgermeister Hans Schaidinger vor, folgende Projekte für das Jahr 2013 zurückzustellen: das Chemielabor der Berufsschule II, die Erweiterung des Kinderhorts in Königswiesen, die Klimatisierung des Historischen Museums, der Ausbau des Ganztagszugs am Sonderförderzentrum Sallerner Berg, die Sanierung des Bürogebäudes in der Richard-Wagner-Straße 17 sowie die Lüftungs- und Heizzentrale in der Berufsschule I und II. Ebenfalls soll die Erteilung eines neuen Planauftrags für die Leichtathletikhalle am Weinberg verschoben werden. In diesem Jahr sollen nun zunächst die konkreten Rahmenbedingungen geklärt, der Vorbescheid über die Art und Weise der Nutzung auf den Weg gebracht und die Meinung des Gestaltungsbeirats eingeholt werden. Schaidinger betonte: "Es geht nicht darum, Geld zu sparen oder Maßnahmen zu streichen. Ziel ist es, für dieses Jahr Maßnahmen zurückzustellen, die im hohen Maße personelle Kapazitäten binden."

Fraktionsvorsitzende akzeptierten Vorschlag

Die Maßnahmenliste der Stadt wurde von den Fraktionsvorsitzenden einmütig akzeptiert. Auch wurde sich darauf geeinigt, dass für diese keine gesonderte Stadtratssitzung einberufen werden muss. Die (auf)geschobenen Maßnahmen sollen im Nachtragshaushalt oder in der Fortschreibung des Investitionsprogramms untergebracht werden. "Bereits in meiner letzten Haushaltsrede habe ich darauf hingewiesen, dass in gewissen Ämtern die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Limit arbeiten und Streichungen erfolgen müssen. Nun haben wir einen Kompromiss gefunden, der von allen Fraktionen angenommen wurde", so Oberbürgermeister Hans Schaidinger.