Keine Weihnachtsamnestie für Strafgefangene

Auch dieses Jahr wird es keine Weihnachtsamnestie für Strafgefangene geben. Justizminister Bausback verspricht dennoch, dass Gefangene die Möglichkeit haben Weihnachten mit ihrer Familie zu feiern.

In den meisten Bundesländern schenken die Justizbehörden den Strafgefangenen vor Weihnachten ein paar Tage Freiheit, damit sie die Weihnachtszeit mit ihren Familien verbringen können. Oft werden Häftlinge amnestiert, deren Strafe im Januar verbüßt wäre. In Bayern ist es allerdings nicht der Fall.

Aber warum verzichtet der Freistaat darauf, Strafen zu verkürzen, wenn Strafende eines Gefangenen zufällig gerade auf die Weihnachtszeit fällt? Die Länge einer Freiheitsstrafe wird nach sorgfältiger Prüfung individuell festgelegt. Eine rechtskräftige Strafe im Gnadenwege zu ändern sollte deshalb nur in absoluten Ausnahmefällen stattfinden. Gnade darf nicht von der Jahreszeit abhängen. Außerdem wäre es eine Ungleichbehandlung der Häftlinge. Derjenige, dessen Haftende im Sommer liegt wird beispielsweise nicht frühzeitig freigelassen.

Das heißt aber nicht, dass in Bayern ausnahmslos alle Strafgefangenen Weihnachten hinter Gittern verbringen müssen. Minister Bausback erklärt: "Selbstverständlich haben geeignete Gefangene auch in Bayern die Möglichkeit, Weihnachten im Kreise ihrer Familie zu feiern. Wir tragen der besonderen Bedeutung des Weihnachtsfests Rechnung, aber eben auf andere Weise." Sofern keine Flucht- und Missbrauchsgefahr besteht, könne Gefangenen Ausgang oder Urlaub gewährt werden. Im Jahr 2013 konnte so 773 Gefangenen und 2012 635 Gefangenen über Weihnachten Ausgang bzw. Urlaub gewährt werden.

Außerdem können Gefangene unter bestimmten Voraussetzungen am vorhergehenden Werktag entlassen werden, wenn das Strafende in die Zeit vom 22. Dezember bis zum 6. Januar fällt. "Im bayerischen Strafvollzug behandeln wir alle Gefangenen gleich", so Bausback.


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Bild: lichtkunst.73  / pixelio.de