Nach dem furchtbaren Anschlag am gestrigen Donnerstag in München äußerte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem Statement. Er stehe genauso wie die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands an der Seite der Verletzten und ihrer Angehörigen und betonte: „Dieser Täter kann nicht mit irgendeiner Nachsicht rechnen.“
In einem öffentlichen Statement äußert sich Bundeskanzler Olaf Scholz zu dem Anschlag am Donnerstag, den 13. Februar, auf einen Demonstrantenzug in München.
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Statement von Bundeskanzler Olaf Scholz
„Es ist furchtbar, was heute in München geschehen ist. Ein furchtbarer Anschlag.
Auch wenn noch nicht alles bekannt ist, was wir irgendwann wissen werden, ist schon klar: Hier hat ein afghanischer Täter Menschen schwer verletzt. Das ist etwas, was wir weder dulden noch hinnehmen können. Deshalb muss ganz klar sein, dass die Justiz mit all ihren Möglichkeiten hart gegen diesen Täter vorgeht und dass wir alle Möglichkeiten nutzen, die wir haben.
Es ist für mich ganz wichtig, diese Botschaft zu sagen: Wer Straftaten in Deutschland begeht, wird nicht nur hart bestraft und muss ins Gefängnis, sondern er muss auch damit rechnen, dass er seinen Aufenthalt in Deutschland nicht fortsetzen kann. Das gilt auch für Länder, bei denen es sehr schwierig ist, jemanden zurückzuführen. Deshalb habe ich durchgesetzt, dass die von mir geführte Regierung trotz fehlender diplomatischer Beziehungen auch nach Afghanistan wieder Rückführungen aufnimmt und durchführt. Wir haben einen solchen Flug mit Straftätern bereits organisiert, und obwohl das so kompliziert ist, weil es nicht direkt geht, sind wir dabei, das auch in weiteren Fällen zu tun – und nicht nur einmal, sondern fortlaufend. Das muss auch das Prinzip sein – und so wird es dann auch für diesen Täter sein, wenn am Ende alles von den Gerichten entschieden ist.
Es ist mir wichtig, noch einmal zu sagen, dass das, was da passiert ist, ganz furchtbar ist, dass die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes genauso wie ich an der Seite der Verletzten und ihrer Angehörigen sind und dass wir hoffen, dass auf Dauer möglichst viele gesund bleiben. Zu befürchten ist, dass es nicht für alle ohne Folgen bleiben wird, und das ist etwas, was wir alle mit uns herumtragen werden. Aus meiner Sicht sage ich noch einmal ganz klar: Dieser Täter kann nicht mit irgendeiner Nachsicht rechnen. Er muss bestraft werden und er muss das Land verlassen“, teilt Olaf Scholz mit.
Bundesregierung / RNRed
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