Die SPD wird regieren... doch mit wem?

Mit Joachim Wolbergs gewann die SPD den Wahlkampf. Doch wie wird es jetzt weitergehen? Welche Koalitionspartner kommen in Frage? Eine Entscheidung, die für die Zukunft der Stadt sehr wichtig ist.

Schon jetzt stehen Termine mit allen Parteien im Kalender von Joachim Wolbergs. Mit jeder wird der frisch gewählte Oberbürgermeister Koalitionsgespräche führen. Das Ziel ist klar: eine stabile Mehrheit. Vor zwei Wochen bekam die SPD einen Zuwachs von sechs Sitzen im Stadtrat. Trotzdem reichen ihre 18 Mandate in dem 50-köpfigen Stadtrat noch lange nicht für eine Mehrheit. Deshalb stellt sich die Frage: Mit welchem Koalitionspartner wird Wolbergs die nächsten sechs Jahre regieren?

"Wir werden sehen, mit welchen Parteien es die größte Schnittmenge geben wird", erklärt Wolbergs. Fest steht: In der Regel möchte ein Koalitionspartner auch personell eingebunden werden und einen Bürgermeisterposten belegen. Doch das wird schwierig, denn Wolbergs braucht mindestens zwei Koalitionspartner. Von den beiden Bürgermeisterstühlen ist jedoch nur einer frei, da den anderen ein SPD-Fraktionsmitglied bekommen wird. Wolbergs überlegt, die Parteien personell anderweitig einzubinden. So soll eventuell auch mancher Referenten- oder Geschäftsführerposten politisch besetzt werden.

Wir haben für Sie einmal die verschiedenen Möglichkeiten herausgefiltert:

1. Große Koalition

SPD und CSU als Mehrheit im Stadtrat, das kennen wir aus den vergangenen sechs Jahren. 33 Mandate plus Oberbürgermeister, das wäre bei den insgesamt 50 Plätzen eine eindeutige Mehrheit. Doch drei Wochen vor der Wahl verkündete die CSU, nicht mit der SPD zusammenarbeiten zu wollen... Ob das eine gute Basis für eine Koalition ist, wird sich zeigen.


2. Teilweise große Koalition

Bei dieser Variante könnte ein Teil der CSU aktiv mitwirken. Viele innerhalb der Partei kommen mit der Niederlage von Christian Schlegl nur schwer zurecht und beschuldigen Dr. Franz Rieger und Hermann Vanino. Sollte sich die CSU also spalten, dann wäre ein Teil der CSU als Koalitionspartner denkbar. Dann bräuchte die SPD aber noch einen weiteren Koalitonspartner wie FDP oder Grüne.



3. Koalition mit Grünen und FDP

Schließt sich die SPD mit den Grünen und der FDP zusammen, dann würde eine Stimme zur Mehrheit fehlen. In diesem Fall könnten Einzelstadträte eingebunden werden, zum Beispiel durch eine Fraktionsgemeinschaft mit der FDP. Mit den beiden Parteien sieht Joachim Wolbergs erhebliche Schnittmengen bei ökologischen und sozialen Themen. Bei den Grünen gäbe es jedoch einige Differenzen, vor allem bei der kommunalen Infrastruktur, Straßenbau und Brücken oder dem Kultur- und Kongresszentrum. Mit der FDP könne sich Wolbergs gut vorstellen, Politik zu betreiben. Allerdings habe er die Partei nie ideologisch erlebt.


4. Koalition mit drei Partnern

Die SPD zusammen mit den Grünen, der FDP und den Freien Wählern an der Regierung...das wären insgesamt 28 Mandate. In diesem Fall werden wohl auch die Meinungsunterschiede oder ? Übereinstimmungen ausschlaggebend sein.



Es bleibt also spannend, wen sich Joachim Wolbergs als Koalitionspartner aussucht.


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Foto: Marcus Angerstein  / pixelio.de