Corona-Rückzahlungen: Solo-Selbstständige in Existenznöten?

Viele Solo-Selbstständige haben durch die Pandemie, die Energiekrise und die aktuellen Preisexplosionen durch die Inflation mit Existenzsorgen zu kämpfen. Laut ver.di Bayern fordert die bayerische Staatsregierung nun eine Rückzahlung von Corona-Hilfen, was die Situation nicht nur für Solo-Selbstständige noch weiter verschärft.

Ende 2022 erhielten Solo-Selbstständige als Empfänger von Corona-Soforthilfen für März bis Mai 2020 ein sogenanntes „Erinnerungs-Schreiben“, eine etwaige „Überkompensation“ zu errechnen und zurückzuzahlen. Dabei hatte die Bayerische Staatsregierung laut der Gewerkschaft ver.di Bayern im vergangenen Jahr noch versprochen, auf Rückzahlungen für diese Corona-Hilfen zu verzichten. „Wir erwarten deshalb, dass die Staatsregierung die Überprüfung der Soforthilfen für März bis Mai 2020 einstellt und die bereits zurückgezahlten Beträge wieder erstattet“, forderte Luise Klemens, Landesbezirksleiterin von ver.di Bayern in einem Brief an Staatsminister Markus Blume.

Die Gewerkschaft ver.di behält sich dazu auch rechtliche Schritte vor. ver.di betonte in diesem Zusammen hang, dass auch Amtsgerichte in NRW bereits für Betroffene positive Urteile gefällt hätten und sich das in Bayern nicht wiederholen müsse. Verzicht und Rückerstattung seien günstiger, effektiver und zielführender als Anwälte, Behörden und Gerichte damit zu belasten.

Entlastungshilfen seien unzureichend und nicht existenzsichernd

Viele Solo-Selbstständige waren nach der Pandemie mit regierungsamtlich und behördlich verfügten Betriebsschließungen sowie Arbeits- und Auftrittsverboten noch lange nicht wirtschaftlich über den Berg, sollten sie überhaupt ihre Existenz gerettet haben. Erschwerend hinzu kamen kurz nach der Pandemie die Energiekrise und die Preisexplosionen. Auch hier wie schon bei den Corona-Hilfen waren und sind staatliche Unterstützungs- beziehungsweise Entlastungshilfen besonders für Mittel- und Niedrigverdienende sowie viele Solo-Selbstständige unzureichend und nicht existenzsichernd.

Der Kultur-Staat Bayern braucht sie

Betroffene, die sonst erneut von Existenzsorgen betroffen sind oder endgültig ihre Solo-Selbstständigkeit aufgeben müssen, würden laut ver.di möglichst schnell eine entlastende, verlässliche und beruhigende Perspektive benötigen, da der „Kultur“-Staat Bayern sie brauche – mit Existenzangst im Nacken könnten sie nicht produktiv, kreativ und innovativ sein.Luise Klemens und der Vertreter der Selbstständigen in ver.di Bayern, Oliver Pyka, fordern deshalb Staatsminister Blume in dem Brief auf, sich im Interesse (nicht nur) der Solo-Selbstständigen in Kunst, Kultur und Medien bei der Bayerischen Staatsregierung beziehungsweise beim Bayerischen Wirtschaftsministerium „für eine faire, schnelle und unbürokratische Lösung“ einzusetzen.

---