Die MdBs Dr. Carolin Wagner und Johannes Schätzl (SPD) machen sich für schnelles Internet auf dem Land stark. Fast 123 Millionen Euro stellt der Bund für das schnelle Internet im Landkreis Regensburg zur Verfügung. Dass sämtliche Gemeinden im Landkreis von Bundesmitteln profitieren, ist bayernweit einzigartig und durch die Laber-Naab Infrastruktur GmbH (LNI) ermöglicht worden.
„Wir brauchen den Glasfaser-Ausbau an jeder Milchkanne!“ – mit diesem Leitfaden setzen sich die MdBs Dr. Carolin Wagner und Johannes Schätzl (SPD) für schnelles Internet auf dem Land ein. Fast 123 Millionen Euro stellt der Bund für das schnelle Internet im Landkreis Regensburg zur Verfügung.
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Glücksfall für den Landkreis Regensburg
Die Bundestagsabgeordnete Dr. Carolin Wagner würdigte den Zusammenschluss der Gemeinden beim Ortstermin in Kallmünz, zu dem sie ihren Bundestagskollegen Johannes Schätzl als Fachpolitiker für den Breitbandausbau eingeladen hatte, als Erfolgsmodell: „Dass die Fördermittel frühzeitig abgerufen werden konnten, ist ein Glücksfall für den Landkreis Regensburg, wie sich gerade jetzt mit der engen Haushaltslage zeigt.“
Die Weitsicht aller Beteiligter in den letzten Monaten und Jahren macht sich bezahlt. Die Breitbandfördermittel des Bundes sollen angesichts der angespannten Haushaltslage für das Jahr 2024 um 1 Milliarde Euro gekürzt werden. Die LNI konnte diese Kürzung gelassen zur Kenntnis nehmen, wie LNI-Geschäftsführer René Meyer betont: „Durch die frühzeitige und umfängliche Beantragung der Fördermittel liegen uns bereits für alle geplanten Projekte rechtsgültige Bundesbescheide in vorläufiger Höhe vor. Dies unterstreicht, dass sich der Einsatz Ende 2022 nach dem Ende des damaligen Förderaufrufs gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten der Region im Landratsamt Regensburg gelohnt hat.“ Er richtete seinen Dank beim Ortstermin mit den Bürgermeistern aus Kallmünz, Martin Schmid, und Holzheim am Forst, Andreas Beer, auch noch einmal an die Abgeordneten Wagner und Schätzl.
Schuldenbremse gefährde die Zukunft
Insgesamt werden in den LNI-Mitgliedsgemeinden über 30.000 weitere Adresspunkte (knapp 23.000 im Landkreis Regensburg) in den nächsten Jahren ausgebaut. Zu den genannten Bundeszuschüssen kommen Gelder des Freistaats, so dass bis dato für den Landkreis Regensburg in zwei Förderwellen 2022 und 2024 Fördermittel in vorläufiger in Höhe von 213,4 Millionen bewilligt wurden. Die Kommunen tragen darüber hinaus noch einen Eigenanteil in der Regel zwischen 10 und 20 Prozent. Die LNI hat in den bewilligten Förderverfahren in der Telekom Deutschland einen Netzbetreiber gefunden und sich vertraglich verpflichtet, die festgestellten Adressen mit Glasfaser auszubauen. Aufträge zur Planung wurden vergeben und sind bereits in der Umsetzung. In den drei Großclustern West, Nord und Süd laufen für die förderfähigen Adressen des GFP und der GigabitRL 2.0 die Ausschreibungen zur Netzerrichtung, der Baubeginn ist für Anfang 2025 terminiert.
In Kallmünz, Duggendorf und Holzheim am Forst werden ab etwa Mitte 2026 die Bauarbeiten starten. In allen drei Kommunen gibt es bereits ein großes Bestandsnetz und alle ehemaligen „weißen Flecken“ wurden versorgt.
„Für mich ist schnelles Internet an jeder Milchkanne nötig!“, fordert Wagner mit Bezug auf ein Zitat der früheren Bundesforschungsministerin Anja Karliczek, „denn hinter jeder Milchkanne wohnen Menschen, die online arbeiten und über das schnelle Netz kommunizieren wollen“. Die Sozialdemokratin erklärt: „Schnelles Internet gehört für uns zur Daseinsvorsorge. Für solche Investitionen in die Infrastruktur muss es auch weiterhin ausreichende Mittel geben. Eine Schuldenbremse, wie wir sie aktuell haben, die das verhindert, gefährdet unsere Zukunft und muss dringend reformiert werden.“
Dr. Carolin Wagner, MdB / RNRed
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