Das neue Investitionssofortprogramm des Bundestags setzt wichtige Impulse für Wirtschaft und Kommunen: Mit Steueranreizen, Förderungen und Milliardeninvestitionen profitieren besonders Regensburg und die Oberpfalz. Carolin Wagner (SPD) sieht darin einen echten Wachstumsbooster für die Region.
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, den 26. Juni, das Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm beschlossen, das den Wirtschaftsstandort Deutschland auf einen neuen Wachstumspfad bringen wird. Mit gezielten Steueranreizen, einer verbesserten Forschungsförderung und umfangreichen Investitionshilfen für Kommunen wird ein umfassendes Maßnahmenpaket geschnürt: Das ist gut für die Wirtschaft und für unsere Kommunen.
Die Regensburger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Carolin Wagner erläutert: „Wir kurbeln mit dem sogenannten Wachstumsbooster die Wirtschaft an und sichern damit Arbeitsplätze in den Betrieben vor Ort. Unser Booster für den Standort Deutschland sieht Superabschreibungen für Investitionen und eine sinnvolle Förderung von Elektromobilität vor, dazu eine starke Forschungsförderung und eine massive Unterstützung für die Kommunen.“
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Direkte Vorteile für Regensburg und die gesamte Oberpfalz
Das Programm hat direkte Auswirkungen auf Regensburg und die Oberpfalz: Der Bund übernimmt vollständig bis 2029 die steuerlich bedingten Mindereinnahmen der Kommunen. Dafür hat sich in den Verhandlungen vor allem Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) stark gemacht. Außerdem stellt der Bund 100 Milliarden Euro aus einem Sondervermögen für Investitionen der Länder und Kommunen bereit – etwa in moderne Schulen, Kitas, Krankenhäuser, den sozialen Wohnungsbau oder kulturelle Einrichtungen. Diese Mittel fließen unbürokratisch, sodass sie auch in Regensburg und in der Oberpfalz insgesamt schnell eingesetzt werden können.
„Unsere Kommunen sind das Rückgrat des Landes. Wir sorgen dafür, dass die Gemeinden vor Ort spürbar entlastet werden. Wir haben nicht nur das Sondervermögen für Infrastruktur auf den Weg gebracht, sondern auch gezielt Investitionsanreize für die Zukunft geschaffen. So kommt der Wachstumsbooster direkt bei unseren Unternehmen in der Oberpfalz an“, so Carolin Wagner.
Die wirtschaftliche Stärke der Region liege nicht zuletzt bei den kleinen und mittelständischen Unternehmen, so die SPD-Abgeordnete: „Wir sehen deshalb eine umfassende Ausweitung der steuerlichen Forschungszulage vor! Gerade kleine und mittlere Unternehmen, die in Innovation investieren, profitieren stark. Das Gesetz bringt nicht nur wirtschaftlichen Schwung – es ist auch eine Investition in unsere Zukunftsfähigkeit.“
Innovation und Standortattraktivität für kleine und mittelständische Unternehmen
Kernelemente des Pakets sind die Wiedereinführung einer großen degressiven Abschreibung für Investitionen, eine bessere Förderung für Elektrofahrzeuge in Unternehmen und eine schrittweise Senkung der Unternehmenssteuern ab 2028. „Mit dem Beschluss wird ein starkes Signal für wirtschaftliche Stabilität, kommunale Handlungsfähigkeit und sozialen Fortschritt gesetzt“, heißt es in der Pressemitteilung von Dr. Carolin Wagner.
Dr. Carolin Wagner, MdB Wahlkreisbüro / RNRed
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