BSW scheitert an Unterschriftenhürde bei Kommunalwahl in Regensburg

Das Bündnis Sahra Wagenknecht kann bei der Kommunalwahl 2026 in Regensburg nicht antreten. Weder für den Stadtrat noch für das Amt des Oberbürgermeisters bzw. der Oberbürgermeisterin wurden genügend Unterstützerunterschriften gesammelt. Die Partei nennt organisatorische Hürden und personelle Ausfälle als Gründe.

Die politische Neugründung Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wird bei der bevorstehenden Kommunalwahl in Regensburg nicht für den Stadtrat oder das Amt des Oberbürgermeisters antreten können. Der Grund: Die Partei konnte die erforderliche Anzahl an Unterstützerunterschriften nicht erreichen. Für die Stadtratsliste sammelte die BSW insgesamt 75 Unterschriften, für die OB-Kandidatur waren es 72, während das gesetzlich geforderte Minimum bei 430 Unterschriften lag. Damit blieb die junge politische Kraft deutlich unter dem notwendigen Quorum.

Enttäuschung über verpassten Wahlantritt

Die langjährige Stadträtin und OB-Kandidatin Irmgard Freihoffer erleutert: „Die Enttäuschung ist natürlich groß, dass wir als neue Partei die benötigte Anzahl an Unterschriften zum Antritt zur Stadtratswahl nicht erreicht haben.“ Auch Dr. Rainer Barbey, einer der Spitzenkandidaten auf der Stadtratsliste, räumte ein, dass es nicht gelungen sei, aus dem bestehenden Unterstützerkreis weitere Unterzeichner zu gewinnen. Trotz der über 6.268 Zweitstimmen, die das BSW bei der Bundestagswahl in Regensburg erhalten hatte, konnte die Partei nicht genügend Menschen mobilisieren, um die nötigen Unterschriften für die bevorstehende Kommunal- und OB-Wahl zu sammeln.

Organisatorische Hürden und Krankheitsausfälle

Ein entscheidendes Hindernis sei die Art der Unterschriftensammlung gewesen: Interessierte konnten ihre Unterstützung nicht an Ständen auf der Straße leisten, sondern mussten dafür ins Bürgerbüro gehen – eine Hürde, die offenbar viele potenzielle Unterstützer abgeschreckt hätte. Hinzu kam, dass zahlreiche Mitglieder des Kernteams aufgrund von Erkrankungen nicht in der Lage gewesen seien, ausreichend Präsenz in der Stadt zu zeigen und damit den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen.

Politische Arbeit soll fortgesetzt werden

Trotz des Rückschlags kündigte die BSW an, weiterhin im politischen Diskurs aktiv zu bleiben. Freihoffer und Barbey betonten, dass die Partei sich weiterhin zu Themen wie der zunehmenden Militarisierung der Gesellschaft und der Einbindung Regensburgs in den Operationsplan Deutschland der Bundeswehr äußern werde.

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