Im März finden wieder Kommunalwahlen in Regensburg statt. Um sich bereits jetzt über die Parteien und ihre Oberbürgermeister-Kandidatinnen und -Kandidaten zu informieren, haben wir nachgefragt: Auf welche Themen setzen die einzelnen Parteien – und wofür stehen ihre Oberbürgermeister-Kandidatinnen und -Kandidaten selbst ein? Heute im Fokus: die Brücke und ihr OB-Kandidat.
Im Vorfeld der Kommunalwahlen im März haben wir bei allen Parteien nachgehakt, welche drei Themen ihnen besonders am Herzen liegen und welche Projekte sie in Regensburg umsetzen möchten – klar, verständlich und auf den Punkt gebracht. Heute richten wir den Blick auf die Brücke.
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1. Stadtgesellschaft – Zusammenhalt und Solidarität
Ich werde mich darum kümmern, dass wir wieder eine solidarische Stadtgesellschaft werden, die vom Zusammenhalt geprägt ist und davon, füreinander da zu sein. Ich will auch auf kommunaler Ebene alles dafür tun, die Demokratie zu stärken und gegen Ausgrenzung, Diskriminierung, Rechtsextremismus, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus zu kämpfen. Besonders in meinem Fokus stehen dabei die Menschen, die sich noch nicht selber helfen oder die sich vielleicht nicht mehr selber helfen können. Also Kinder und junge Menschen, Erwachsene in schwierigen Lebenssituationen und ältere Menschen.
2. Wieder bezahlbarer Wohnraum in Regensburg
Ich werde in engster Kooperation mit allen Beteiligten der Wohnungswirtschaft das Thema bezahlbarer Wohnraum wieder zur Chefsache machen. Wir werden das Baulandmodell verändern, so dass Private wieder bauen – und dies immer mit individuellen Vereinbarungen in Bezug auf bezahlbaren Wohnraum. Wir werden eigene Flächen zur Verfügung stellen und die eigene Wohnungsbaugesellschaft, die Stadtbau, weiter mit Grundstücken stärken, um deren Wohnbauanstrengungen noch weiter zu steigern.
3. Neue Formen der Mobilität
Ohne Fußgänger, Radfahrer, Busfahrer und Autofahrer gegeneinander auszuspielen werden wir den Radverkehr und den Busverkehr deutlich stärken. Durch eine Mobilitätsdrehscheibe am Unteren Wöhrd und weitere in den Stadtteilen vernetzen wir die verschiedenen Formen der Mobilität. So schaffen wir Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung, insbesondere in der Altstadt. Wir werden aber auch die Sallerner Regenbrücke bauen, um den Stadtnorden vom Durchgangsverkehr zu befreien und einen Lärmschutz für Sallern und Rheinhausen endlich möglich zu machen.
OB-Kandidat Thomas Thurow
Neben den programmatischen Schwerpunkten der Parteien ging es auch darum, welche Themen der Oberbürgermeister-Kandidat Thomas Thurow selbst priorisiert.
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Warum kandidieren Sie für das Amt des Oberbürgermeisters?
Meine Motivation, politisch etwas zu bewegen, lässt sich aus dem ehrenamtlichen Engagement in vielen Vereinen und Organisationen ableiten. Im Moment bin ich z. B. Vorsitzender bei der Freiwilligen Feuerwehr in Wutzlhofen, Beirat in der Siedlervereinigung Regensburg, Ortsvorsitzender des Handelsverbands Bayern in Roding, zudem war ich zwölf Jahre 2. Vorsitzender beim Jugendblasorchester St. Konrad, Vorsitzender des Werbekreises Roding, Geschäftsführer (ehrenamtlich) der Rodinger Messe GmbH. Außerdem engagiere ich mich als ehrenamtlicher Richter am Arbeitsgericht. Bei all den Engagements begegnet man Menschen, die sich für ihre, vor allem aber für die Interessen und Bedürfnisse unserer Gesellschaft einsetzen und das Zusammenleben für alle verbessern möchten. Nach sechs Jahren mit für mich und unsere Fraktion sehr eingeschränkter Gestaltungsoption, ist es an der Zeit, mit einem Oberbürgermeister an der Spitze genau darauf zu schauen, was die Menschen bewegt.
Welche drei Themen möchten Sie in Regensburg in den kommenden Jahren unbedingt anpacken?
Bei der Frage nach den großen Themen in unserer Stadt gibt es bestimmt Positionen, die viele vertreten oder nachvollziehen könnten. Um bei der Beantwortung darauf nicht in Phrasen zu verfallen, ist es umso wichtiger, mehr als nur Lösungen für die Problematik einer funktionierenden Stadtgesellschaft, wie zum Beispiel bezahlbares Wohnen, öffentlicher Personennahverkehr, bessere Kinderbetreuung, gute Schulen und Bildung einzufordern.
Nach der Erfahrung von gut zwölf Jahren im Regensburger Stadtrat kann ich konstatieren, dass man sich viele politische Ziele gesetzt hat. Man hat sie in Beschlüsse und Erklärungen gegossen, aber auf dem Weg in die Umsetzung wurde schließlich nicht konsequent und mit Überzeugung gehandelt. Zudem hat man oft unterschätzt, dass die von den Zielsetzungen Betroffenen entweder keine genügenden Informationen erhalten haben oder auch die eigenen Interessen in den Vordergrund gestellt wurden. Deshalb ist es wichtig, den Versuch zu unternehmen, möglichst alle mitzunehmen und auch die Ziele zu erklären. Zu den drei für mich wichtigsten Themen gehören:
- Bezahlbares Wohnen. Wie schaffen wir es, möglichst viel bezahlbaren Wohnraum zu entwickeln, auch vor dem Hintergrund der unsicheren Förderkulisse. Wen beteiligen wir an der Errichtung von Wohnraum, wie gestalten wir eine wirksame Bodenpolitik in Regensburg? Die Erfahrung zeigt, dass hier neue Weichen gestellt werden müssen.
- Mobilität. Nach dem Aus für die Stadtbahn gilt es nun, die Planungen für ein funktionierendes Bussystem schnell umzusetzen; dabei muss allen bewusst sein, dass es auch ohne das schienengebundene System Eingriffe in den öffentlichen Raum geben wird. Radwege beschleunigen. Neue Mobilitätsformen werden in einem Amt für Mobilität, das wir schon seit Beginn der Legislatur fordern, mitgedacht (Seilbahn, neue ÖPNV Brücken?)
- Green Deal und Smart City. Regensburg hat sich im Green Deal zu definierten Klimazielen bekannt. Hier gilt es, die Ziele nicht zu verwässern und auch mit neuen städtischen Förderkulissen für die Einhaltung der zeitlichen Stränge zu sorgen. Anpassungsstrategien an den Klimawandel müssen von städtischer Seite entwickelt werden.
Marina Triebswetter I filter Magazin
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