Geheime Verhandlungen

Das Geheimnis um die Koalitionsverhandlungen in Regensburg ist nach wie vor noch nicht gelüftet. Welche Partei wird die SPD als Regierungspartner favorisieren? Darüber kann derzeit nur spekuliert werden. Was wir aber mit Sicherheit wissen: Die Gespräche sind bereits in vollem Gange!

"Wir hatten mit Allen gute und konstruktive Gespräche." resümiert Joachim Wolbergs die bisherigen Koalitionsverhandlungen. Es werde sowohl mit der CSU als auch mit den kleineren Parteien parallel verhandelt. Eine Tendenz ließe sich dabei allerdings noch nicht erkennen, wie der zukünftige Bürgermeister mit Nachdruck betont. Es gebe mit allen Parteien Übereinstimmungen, aber natürlich auch gewisse Differenzen. Am kommenden Dienstag, wenn die Osterfeiertage vorüber sind, sollen die Gespräche erneut aufgenommen werden. Eine Entscheidung wird spätestens am 4. Mai gefällt, dann steht endlich fest, wer die Regierung in Regensburg bilden wird. Die ÖDP, die Linken sowie die CSB seien allerdings nicht mehr im Rennen um den Koalitionspartner der SPD. "Wir sind einvernehmlich auseinander gegangen" erklärt Wolbergs und betont, dass eine Zusammenarbeit natürlich trotzdem erfolgen wird. Aus der Bevölkerung erhalte er unterschiedliche Tendenzen. "Es ist noch alles offen!"

Ludwig Artinger von den Freien Wählern versicherte, dass die Gespräche bisher in einer sehr angenehmen und vielversprechenden Atmosphäre abgelaufen sind. Man sei derzeit noch in der Phase, in der geklärt wird, ob eine Zusammenarbeit im Rahmen einer Koalition überhaupt möglich ist. Konkrete Ergebnisse gibt es deshalb noch nicht. Artinger steht einem erfolgreichen Abschluss der Gespräche allerdings positiv gegenüber.

Ähnlich wie die Piraten Partei, die sich zum Thema derzeit noch nicht äußern will, hält sich auch die CSU noch sehr bedeckt. Christian Schlegl ließ allerdings verlauten, dass es keinen Grund gäbe, die Koalitionsverhandlungen nicht fortzusetzen. Deshalb sind schon neue Termine geplant. Die Atmosphäre der bisherigen Gespräche beschreibt er als sehr konstruktiv.

Deutlich offener zeigt sich die ÖDP. Sie spricht bereits von konkreten Ergebnissen und bot Bürgermeister Joachim Wolbergs eine Zusammenarbeit im Stadtrat auf sachlicher und konstruktiver Basis an. Sicher ist allerdings, dass es zwischen der SPD und der ÖDP keinen Koalitionsvertrag geben wird. Dennoch will man eng kooperieren. Grundsätzlich ist die ÖDP von den Mitgliedern des Stadtrates sehr überzeugt und ist guter Dinge, dass eine umfassende Zusammenarbeit funktionieren wird. Mit den Grünen fanden lediglich zwei Sondierungsgespräche statt, ebenfalls in angenehmer Atmosphäre.

Die Koalitionsverhandlungen bleiben also weiterhin spannend. Wie uns Joachim Wolbergs bestätigte, gibt es nach wie vor keine eindeutigen Tendenzen. Wir dürfen gespannt bleiben!

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Bild: Dieter Schütz  / pixelio.de