5.600 von circa 6.000 nötigen Unterschriften hat die Bürgerinitiative „MOBILITÄT neu denken – ohne Sallerner Regenbrücke“ bereits gesammelt. Wenn das Bürgerbegehren sein Ziel erreicht, könnte mehr als nur der Bau der Brücke verhindert werden.
Laut ihrer Website hat die Bürgerinitiative „MOBILITÄT neu denken – ohne Sallerner Regenbrücke“ bereits 5.600 Unterschriften gesammelt. Die Initiative setzt sich mit einem Bürgerbegehren gegen den Bau der Regenbrücke ein.
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Wie viele Unterschriften sind nötig?
Um damit erfolgreich zu sein, sind in einer Stadt mit 100.000 bis 500.000 Einwohnern die Unterschriften von fünf Prozent der Gemeindebürger*innen nötig. Für Regensburg entspräche das etwa 6.000 Unterschriften. Einen gewissen Anteil an ungültigen Signaturen einkalkulierend geht die Bürgerinitiative von ungefähr 1.000 weiteren nötigen Unterschriften aus. Ist dieses Ziel erreicht, ist allerdings der Bau der Sallerner Regenbrücke noch nicht verhindert. Befindet der Stadtrat das Bürgerbegehren für zulässig, wird im nächsten Schritt ein Bürgerentscheid eingeleitet. In diesem könnte der Bau der Regenbrücke schließlich gestoppt werden.
Was passiert bei einem erfolgreichen Bürgerentscheid?
Dazu müssten über 50 Prozent der Abstimmenden den Bürgerentscheid unterstützen und dabei mindestens zehn Prozent der Regensburger Bevölkerung ausmachen. Was vielen nicht bewusst ist: Der Bau der Sallerner Regenbrücke ist lediglich ein Teil des Gesamtprojekts Nordspange Regensburg. Es umfasst zudem den Umbau des Lappersdorfer Kreisels und den Ausbau der Nordgaustraße. Wird eines der Vorhaben durch den Bürgerentscheid gestoppt, betrifft dies das gesamte Projekt Nordspange.
Lukas Bäuml / RNRed
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